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2014年 07月 21日

詐欺罪の比較法的考察

日本、韓国およびドイツにおける詐欺罪による処罰範囲について(Zur Strafbarkeit wegen Betrugs in Japan, Korea und Deutschland)ー特に損害要件をめぐって
I. はじめに(Einführung)
【文献】Rengier, Zur Strafbarkeit wegen Betrugs in Japan und Deutschland –Vergleiche und aktuelle Tendenzen (Vortrag am 25. April 2014 an der Kansai Universität, Osaka)
II. 基本類型(Grundtatbestand)
(1)日本
第246条 (詐欺)
① 人を欺いて財物を交付させた者は、十年以下の懲役に処する。
② 前項の方法により、財産上不法の利益を得、又は他人にこれを得させた者も、同項と同様とする。
§ 246 (Betrug)
(1) Wer durch Täuschung einen anderen veranlasst, eine vermögenswerte Sache zu übergeben, wird mit Zuchthaus bis zu 10 Jahren bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer durch Täuschung eines anderen bewirkt, dass dieser ihm oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil verschafft.
”Der japanische Betrugstatbestand (§ 246 jStGB) enthält zwei Absätze und ist für einen deutschen Strafrechtler, …erstaunlich knapp und kurz”.(Rengier S. 2)
(2)韓国
제347조(사기)
① 사람을 기망하여 재물의 교부를 받거나 재산상의 이익을 취득한 자는 10년 이하의 징역 또는 2천만원 이하의 벌금에 처한다.
②전항의 방법으로 제삼자로 하여금 재물의 교부를 받게 하거나 재산상의 이익을 취득하게 한 때에도 전항의 형과 같다.
第347条 (詐欺) 
① 人を欺罔して財物の交付を受け、又は財産上の利益を取得した者は、10年以下の懲役又は2千万ウォン以下の罰金に処する。
② 前項の方法により、第三者に財物の交付を受けさせ、又は財産上の利益を取得させたときも、前項と同様とする。
§ 347 (Betrug)
(1) Wer durch Täuschung einen anderen veranlasst, eine vermögenswerte Sache zu übergeben oder sich einen Vermögensvorteil zu verschaffen, wird mit Zuchthaus bis zu 10 Jahren oder mit Geldstrafe bis zu 20 Millionen Won bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer durch Täuschung bewirkt, einem Dritten eine vermögenswerte Sache zu übergeben oder ihm einen Vermögensvorteil zu verschaffen.
(3)ドイツ
§ 263 (Betrug) Abs. 1
(1) Wer in der Absicht, sich oder einem Dritten einen rechtswidrigen Vermögensvorteil zu verschaffen, das Vermögen eines anderen dadurch beschädigt, daß er durch Vorspiegelung falscher oder durch Entstellung oder Unterdrückung wahrer Tatsachen einen Irrtum erregt oder unterhält, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
第263条(詐欺)①違法な財産上の利益を自ら得又は第三者に得させる目的で,虚偽の事実を真実に見せかけることにより又は真実を歪曲若しくは隠蔽することにより,錯誤を生じさせ又は維持させることにより,他人の財産に損害を与えた者は,5年以下の自由刑又は罰金に処する。
”Der objektive Tatbestand des § 263 dStGB verlangt zunächst eine Täuschung, dann als Täuschungserfolg einen Irrtum und weiter eine darauf aufbauende irrtumsbeding-te Vermögensverfügung. Diese drei Tatbestandsmerkmale enthält im Prinzip auch die japanische Strafvorschrift. Der gravierende Unterschied im objektiven Tatbestand liegt beim Merkmal des Vermögensschadens, das nur die deutsche Betrugsvorschrift kennt. Darauf wird noch einzugehen sein. Eine weitere Besonderheit des deutschen Straftatbestandes ist das Erfordernis eines besonderen subjektiven Tatbestands-merkmals in Form der eigennützigen oder fremdnützigen Bereicherungsabsicht.”(Rengier S. 3)
(4)フランス/Frankreich
Art. 313-1 Code pénal
«L'escroquerie est le fait, soit par l'usage d'un faux nom ou d'une fausse qualité, soit par l'abus d'une qualité vraie, soit par l'emploi de manoeuvres frauduleuses, de tromper une personne physique ou morale et de la déterminer ainsi, à son préjudice ou au préjudice d'un tiers, à remettre des fonds, des valeurs ou un bien quelconque, à fournir un service ou à consentir un acte opérant obligation ou décharge. L'escroquerie est punie de cinq ans d'emprisonnement et de 375000 euros d'amende.»
第313-1条〔詐欺〕
①虚偽の氏名若しくは資格を用い,真実の資格を濫用し又は不正な策略を用いて,自然人又は法人を錯誤に陥れて,その者又は第三者の利益に反して,資金,有価証券若しくは何らかの財物の引渡し,役務の提供又は債務履行若しくは債務の免除について,承諾させる行為は,詐欺とする。
②詐欺は,5年の拘禁刑及び37500ユーロ(旧:2,500,000フラン)の罰金で罰する。
Art 313-1(Betrug)
Betrug (Escroquerie) begeht, wer unter Verwendung eines falschen Namens oder einer falschen Eigenschaft oder unter Mißbrauch einer echten Eigenschaft oder unter Einsatz arglistiger Machenschaften eine natürliche oder juristische Person täuscht und so zu ihrem Nachteil oder zum Nachteil eines Dritten veranlaßt, Geld, Wertgegenstände oder irgendein Vermögensgut zu übergeben, eine Dienstleistung zu erbringen oder ein Rechtsgeschäft zu tätigen, das eine Verpflichtung oder Entlastung bewirkt. Der Betrug wird mit fünf Jahren Gefängnis und 375000 Euro Geldstrafe bestraft.“
【文献】Tonio Walter: Betrugsstrafrecht in Frankreich und Deutschland. C.F. Müller, Heidelberg 1999.
(5)スイス/Die Schweiz
Art. 146(Betrug) 
1 Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
III 基本事例
1 航空機搭乗券事件
2 猫詐欺事件
3 暴力団員によるゴルフプレイ事件
(1) 宮崎事件
(2) 長野事件
4 暴力団員による口座開設事例

by strafrecht_bt | 2014-07-21 15:08 | 詐欺罪


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